Corona-Gesetze: Trauriger Tag für Österreich


FPÖ – Amesbauer: Corona-Gesetze machen Anschober zum mächtigsten Mann der Republik

Wien (OTS 23.9.20 austriaNow) - Scharfe Kritik an den Corona-Gesetzen der Bundesregierung übte FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer in der gestrigen Nationalratssitzung. Es herrsche Verordnungschaos, die Gesetze seien ein Machwerk zur Bekämpfung der Menschen und zur Aufweichung der Grundrechte.


Doch kennen wir unsere Grundrechte eigentlich? Bitte schlau machen unter: www.grundrechte.at

Heute ist ein trauriger Tag für Österreich

Heute sei ein trauriger Tag für die Demokratie in Österreich, die Republik werde mit diesen Beschlüssen eine andere sein, warnte Amesbauer. Der demokratisch-freiheitliche Rechtsstaat werde massiv angegriffen und bekomme totalitäre Züge. „Wir haben dann den starken Staat, der in die kleinsten Lebensbereiche des Bürgers eingreifen kann und will.“ Solche Tendenzen und Strömungen habe man in der Geschichte der Zweiten Republik bisher nicht gekannt.

Die Grundrechte würden massiv beschnitten und die Gewaltentrennung mit den Vollmachten für den Gesundheitsminister ausgehebelt, kritisierte Amesbauer. „Anschober wird zum mächtigsten Mann dieser Republik, der mittels Verordnungen herumfuhrwerken kann, wie es ihm gefällt.“


Bezirksverwaltungsbehörden könnten dann zur Kontrolle der Einhaltung der Corona-Auflagen Betriebsstätten, Arbeitsorte und „bestimmte Ort“ betreten und ohne richterlichen Beschluss in allen Unterlagen herumschnüffeln. Dies sei ein Skandal.
Dies sei ein Skandal.

Den Menschen könne sogar die Benützung des eigenen Autos untersagt werden, es könnten auch Ausgehverbote verfügt und die Menschen so zu Hausarrest gezwungen werden, so Amesbauer. Die Ausnahmen dazu bezeichnete der freiheitliche Abgeordnete sarkastisch als „großzügig“: „Danke, Herr Minister, dass wir unser Haus verlassen dürfen, wenn es in Flammen steht! Danke, dass wir uns etwas zu essen kaufen dürfen!“ Auch das Vereinsleben werde massiv beeinträchtigt.


FPÖ

Denn der HERR ist der Geist; wo aber der Geist des HERRN ist, da ist Freiheit!

Traurig ist, dass die Menschen nicht erkennen wollen oder können, dass wir tatsächlich in eine Diktatur umgewandelt werden. Wie viele Jahre und Kampf hat es vielen unserer letzten Generationen gekostet eine Demokratie zu errichten? Und jetzt, wo die Menschheit solche Möglichkeiten hat sich zu bilden und aufzuklären, wird unsere Freiheit weggeworfen, zugunsten WAS?


Es ist hier dringend eine Unterscheidung der Geister zu treffen. Also bitte PRÜFEN wir, was für ein Geist da in unserem Land und weltweit vorherrschend ist:


Ist es ein Geist der uns in immer tiefere Freiheit und Freude und Friede führt?

Oder geraten wir in Fänge von Kontrolle jeglicher Art, Abhängigkeiten und verlieren grad unsere Freiheiten?

Sind wir mehr in Angst und Sorge, als Freude und Gelassenheit?


Bitte dringend innehalten und nachdenken, was da abgeht!

In der Heiligen Schrift erhalten wir einen Kompass, wo wir stehen, so lesen wir in


2 Korinther 3,17 Denn der HERR ist der Geist; wo aber der Geist des HERRN ist, da ist Freiheit!



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