„Corona-Gesetze zurück an den Start!“ Kickl bei Pressekonferenz

Die geplanten Corona-Gesetze der schwarz-grünen Regierung sind geradezu eine Anschlagsserie auf unsere Grund- und Freiheitsrechte. Die ÖVP lebt ihre totalitären Gelüste aus und die Grünen unterstützen sie bei diesem antidemokratischen Schurkenstück gegen die Grundrechte der Österreicher. Unser FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl hat daher in seiner heutigen Pressekonferenz klar Stellung bezogen. Im Vorgehen von Schwarz-Grün sieht Kickl eine brutale Missachtung der persönlichen Freiheit und der Bewegungsfreiheit eines jeden Einzelnen und einen Eingriff in das heilige Hausrecht.


Aufzeichnung der Pressekonferenz


Kompletter Neustart

Im Hinblick auf die Pannenserie der Regierung bei den Corona-Gesetzen fordert Kickl einen kompletten Neustart, mit der vollständigen Einbindung des Parlaments. Die Gesetzesentwürfe sollen dem Gesundheitsausschuss zugewiesen werden, wo dann auch Experten hinzugezogen werden müssen. Es darf keine beschleunigte Behandlung durch die ledigliche Abänderung von bereits bestehenden Anträgen geben. In Richtung des grünen Ministers Anschober meinte Kickl: „Ich denke, dass es ein sinnvoller Beitrag zur Risikominimierung in Österreich wäre, wenn der Herr Gesundheitsminister seinen Rücktritt einreichen würde und politisch das Weite sucht.“


Wer sagt die Wahrheit und wer nicht?

Die Verantwortung für den Gesetzespfusch der letzten Monate weisen die Vertreter von ÖVP und Grünen dem jeweils anderen Regierungspartner zu. Aus der Regierungspraxis ist allerdings völlig klar, dass kein Vorschlag ohne gegenseitige Freigabe an die Öffentlichkeit gelangt. Also sagt entweder eine der beiden Seiten die Unwahrheit oder es gab da ein grobes Foul – beides lässt tief in die sogenannte Koalitionsharmonie in dieser Bundesregierung einblicken…


FPÖ

  • Schwarz Instagram Icon

©2020 by www.Austrianow.at